Datenschutzerklärung der Schienen-Control GmbH

Die Schienen-Control GmbH ist gemäß § 76 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG), BGBl 1957/60 idF BGBl I 2015/137 eingerichtet und erfüllt neben den weiteren in § 77 EisbG angeführten Zuständigkeiten die Funktion der Geschäftsstelle der Schienen-Control Kommission. Des Weiteren ist die gesetzliche Schlichtungs- und Durchsetzungsstelle für den Bahn-, Bus-, Schiffs- und Flugverkehr, die Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (apf), bei der Schienen-Control GmbH angesiedelt.

Für die Schienen-Control GmbH hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität.

Sofern die Schienen-Control GmbH personenbezogene Daten verarbeitet, erfolgt dies grundsätzlich im Rahmen der ihr gesetzlich übertragenen Aufgaben. Soweit die Schienen-Control GmbH aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen tätig wird und sich im Rahmen ihrer gesetzlichen Zuständigkeiten bewegt, ist nach den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) keine zusätzliche Einverständniserklärung oder Einwilligung der Betroffenen zur Verarbeitung der Daten notwendig.

Zu den Aufgaben der Schienen-Control GmbH gehört insbesondere auch die Bereitstellung von Informationen im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts.

Zum Zweck der Analyse der Nutzung der Website greift die Schienen-Control GmbH auf die Dienste von Google Analytics, einem Webanalysedienst von Google LLC, zurück. Die so gesammelten Informationen werden u. a. dazu verwendet die Website zu optimieren und die Webpräsenz, insbesondere der apf, zu erhöhen und ggf. Anzeigen über Google Ads (Werbesystem von Google LLC) zu schalten.

In diesem Rahmen werden auf der Website der Schienen-Control GmbH sogenannte Cookies verwendet. Cookies sind kleine Textdateien, die vom Server bereitgestellt und anschließend bei jeder Anfrage des Web-Browsers an den jeweiligen Server mitgesendet werden. Sämtliche Cookies werden dabei als „1st-Party-Cookies“, d. h. Dateien, die direkt vom Server der Website der Schienen-Control GmbH mitgesendet werden, eingesetzt. Neben Cookies, die der Unterstützung der Dienste von Google Analytics und Google Ads dienen, werden beim Besuch der Website der Schienen-Control GmbH Cookies zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Website gesendet. Diese sind jedoch nur für die Dauer der jeweiligen Session gültig und werden anschließend gelöscht.

Die Bestimmungen über die Weitergabe, Übermittlung und Sicherheit der gesammelten Daten richten sich nach der mit Google LLC oder ihren Tochterunternehmen geschlossenen Auftragsverarbeitervereinbarung („Zusatz zur Datenvereinbarung“).

Die Nutzung von Cookies im Rahmen von Google Analytics-Diensten findet unter Anonymisierung der IP-Adresse der Besucher statt. Da die IP-Adresse als personenbezogene Information Anknüpfungspunkt für eine Identifizierung der Betroffenen darstellt, gewährleistet die Anonymisierung, dass im Ergebnis die Daten keiner spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können. Nähere Informationen dazu finden sich hier.

Da die Schienen-Control GmbH jedoch über die geltenden rechtlichen Bestimmungen hinaus um den Erhalt eines besonders hohen Datenschutzniveaus bemüht ist, findet sich hier die Möglichkeit, die Nutzung von Cookies über die Anonymisierung hinaus auszuschließen und die Google Analytics-Messung zu deaktivieren.

Zudem ist es möglich, die Setzung von Cookies über die Einstellungen des Web-Browsers zu deaktivieren.

Betroffene haben gemäß den Bestimmungen der DSGVO bei der Verarbeitung ihrer Daten die folgenden Rechte:

  • das Recht, Auskunft darüber zu verlangen, welche Daten bei der Schienen-Control GmbH verarbeitet werden (Artikel 15 DSGVO);
  • das Recht, die Daten berichtigen zu lassen (Artikel 16 DSGVO);

Das Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20 DSGVO) kommt nach den Bestimmungen der DSGVO bei der Erfüllung im öffentlichen Interesse liegender Aufgaben auf gesetzlicher Grundlage durch Verantwortliche nicht zur Anwendung.

Sofern die Daten für den Zweck und/oder die Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen für den/die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind, besteht

  • das Recht, die Daten löschen zu lassen (Artikel 17 DSGVO);
  • das Recht, die Verarbeitung der Daten einzuschränken (Artikel 18 DSGVO).

An dieser Stelle betont die Schienen-Control GmbH nochmals, dass in der Regel aufgrund der erfolgenden Anonymisierung der IP-Adressen von Besuchern dieser Website durch Google Analytics keine personenbezogenen Daten erhoben werden. Darüber hinaus werden Cookies zur Unterstützung der Funktionsfähigkeit der Website unmittelbar nach Verlassen der Website wieder gelöscht. Die oben genannten Rechte können daher, soweit personenbezogene Daten nicht vorliegen, gegebenenfalls nur eingeschränkt oder gar nicht zur Anwendung kommen.

Sollte die Ausübung der Betroffenenrechte dennoch die Nutzung von Cookies betreffen, die im Rahmen von Google Analytics genutzt werden, stehen zur Ausübung dieser Rechte die entsprechenden Anwendungen von Google hier zur Verfügung.

Außerdem besteht für betroffene Personen gemäß Artikel 21 DSGVO ein jederzeitiges Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten, das unabhängig von den obigen Ausführungen ausgeübt werden kann. Voraussetzung für die erfolgreiche Geltendmachung des Widerspruchsrechts ist jedoch eine besondere Situation, die den Widerspruch gegen eine grundsätzlich zulässige Verarbeitung rechtfertigt.

Betroffene, die der Auffassung sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, können sich zudem jederzeit mit einer Beschwerde an die Aufsichtsbehörde wenden.

Anträge und Fragen zur Datenschutzerklärung und zu personenbezogenen Daten können per E-Mail oder Post an die Datenschutzbeauftragte gerichtet werden:

Behördliche Datenschutzbeauftragte
Ass. iur. Dipl.-Jur. Caroline Trefil
Schienen-Control GmbH
Linke Wienzeile 4/1/6
1060 Wien
c.trefil@schienencontrol.gv.at

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten
Schienen-Control GmbH
Linke Wienzeile 4/1/6
1060 Wien
office@schienencontrol.gv.at
T: +43 1 5050707 120

Zuständige Aufsichtsbehörde
Für Österreich ist die zuständige Aufsichtsbehörde die
Datenschutzbehörde
Barichgasse 40–42
1030 Wien
T: +43 1 52152 0
dsb@dsb.gv.at
www.dsb.gv.at

Die Datenschutzerklärung der Schienen-Control GmbH ist >>HIER<< auch als PDF abrufbar.