Meldepflichten

Das Eisenbahngesetz sieht für Eisenbahnunternehmen und Betreiber von Serviceeinrichtungen bestimmte Meldepflichten gegenüber der Schienen-Control vor. In den Checklisten haben wir diese Auskunfts- und Vorlagepflichten für Sie zusammengestellt. Wir ersuchen Sie jedes Jahr zum Fahrplanwechsel um Übermittlung der entsprechenden unterfertigten Unterlagen. Aber auch für unterjährige Änderungen können Sie diese Meldepflichten als Orientierung verwenden. Die Beförderungsbedingungen sind bei jeder Änderung vorab an die Schienen-Control zu übermitteln.

Checkliste für Betreiber von Serviceeinrichtungen

Neue Schienenpersonenverkehrsdienste

Die Absicht, einen neuen grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrsdienst zu betreiben, ist bei der Schienen‐Control Kommission anzumelden, bevor Infrastrukturkapazität beim Eisenbahninfrastrukturunternehmen bestellt wird. Gegebenenfalls hat die Schienen-Control Kommission zu prüfen, ob der Hauptzweck des neuen Verkehrsdienstes in der grenzüberschreitenden Beförderung von Fahrgästen besteht und ob er das wirtschaftliche Gleichgewicht eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags gefährden würde. Nähere Informationen finden Sie im Dokument „Neue Schienenpersonenverkehrsdienste“.

  Formulare zu den Neuen Schienenpersonenverkehrsdiensten: